Bildungsurlaub & Sonderurlaub

Die wenigsten Auszubildenden wissen, was Bildungsurlaub ist und kennen ihre damit verbundenen Rechte. Dabei ist Bildungsurlaub eine tolle Sache, denn dieser ermöglicht allen Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen (auch Azubis!) in Niedersachsen und Bremen 5 Tage zusätzlichen Urlaubsanspruch für Fortbildungszwecke (bzw. 6 Tage bei einer üblichen 6-Tage-Arbeitswoche). Dazu gibt es bei uns das Niedersächsische Bildungsurlaubsgesetz bzw. das entsprechende für Bremen.

Beamte und Beamtinnen haben keinen Bildungsurlaub, sondern eingeschränkte Freistellungsmöglichkeiten nach den Sonderurlaubsverordnungen der jeweiligen Bundesländer (z.B. Nds.SUrlVO).



Die wichtigsten Infos zum Bildungsurlaub in der Übersicht:

  • Grundlage ist das Niedersächsische bzw. Bremische Bildungsurlaubsgesetz
  • Niedersächsische Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben im Jahr grundsätzlich Anspruch auf fünf Tage (bzw. 6 Tage) bezahlte Freistellung für die Teilnahme an Bildungsveranstaltungen nach dem Niedersächsischen Bildungsurlaubsgesetz (Nds.BildUrlG)
  • In Bremen gibt es das Bremische Bildungsurlaubsgesetz (BremBUG), wonach ebenfalls 5 bzw. 6 Tage Bildungsurlaub genehmigt werden
  • Bei Teilzeitausbildung bzw. –beschäftigung verkürzt sich der Anspruch entsprechend
  • Voraussetzung für die Inanspruchnahme von Bildungsurlaub ist, dass die Bildungsveranstaltung anerkannt worden ist von der Niedersächsischen/Bremischen Agentur für Erwachsenen- und Weiterbildung
  • Auch Auszubildende und Personen in arbeitnehmerähnlicher Stellung sowie Beschäftigte in Werkstätten für Behinderte haben Anspruch
  • Keinen Anspruch haben: Beamtinnen/Beamte, Richterinnen/Richter, Soldatinnen/Soldaten, Zivildienstleistende
  • Erstmaliger Anspruch nach sechsmonatiger Beschäftigungszeit
  • Der Bildungsurlaubsanspruch kann ins nächste Jahr mitgenommen werden, danach verfällt er i.d.R. Im Gesetz heißt es jeweils, der Anspruch besteht für 10 Tage in 2 Jahren
  • Bildungsurlaub muss i.d.R. 4 Wochen vor Beginn beim Arbeitgeber angemeldet werden. Nach Beendigung muss die Teilnahmebestätigung in Kopie eingereicht werden
  • Arbeitgeber können Bildungsurlaub nur verwehren, wenn zwingende betriebliche oder dienstliche Belange entstehen. Bei Azubis kann nur der Besuch der Berufsschule o.ä. entgegen stehen

 


Sonderurlaub

Beamten und Beamtinnen in Niedersachsen haben keinen Bildungsurlaubsanspruch, sondern Anspruch auf Freistellung nach der Niedersächsischen Sonderurlaubsverordnung (Nds.SUrlVO).

Für Bremen gibt es keine spezielle Sonderurlaubsvorschrift, die Sonderurlaubsansprüche werden – wie der Erholungsurlaub auch – in der BremUrlVO (bremische Urlaubsverordnung) geregelt. Der § 27 BremUrlVO verweist für Sonderurlaube auf das Bremische Bildungsurlaubsgesetz und die dortigen Regelungen, über den Antrag entscheidet der Dienstvorgesetzte.


Wenn es nun um Bildungsmaßnahmen geht, muss die Veranstaltung von Träger der Maßnahme als Sonderurlaub anerkannt sein. Anerkannt werden nur z.B.:

  • Wissenschaftliche Tagungen mit direktem bzw. nützlichem Arbeitsbezug
  • Veranstaltungen der politischen Bildung, die auch die Anerkennungskriterien nach dem Nds.BildUrlG erfüllen oder Auslandsreisen, die besonders förderungswürdig sind
  • JugendgruppenleiterInnenkurse
  • Teilnahme an Gewerkschaftsvorstandssitzungen bei Vorstandstätigkeit
  • Tagungen der Gewerkschaften als Vorstandsmitglied oder Delegierte/r
  • Schulungen der Gewerkschaften (1/2 der Zeit wird angerechnet)…

Alle weiteren in Frage kommenden Schulungen/ Weiterbildungen können BeamtInnen, RichterInnen nun Bundesfreiwilligenbedienstete mit dem jeweiligen Dienstherren abklären oder es gibt hierzu Dienstvereinbarungen.

Spannende, interessante und hochwertige Sonder- und Bildungsurlaubsangebote findest du bei der ver.di Jugend Niedersachsen-Bremen und hier in unserem Portal für Bildungsurlaub.

Eure Ansprechpartner*innen

Alexander Gilly

Tel. 0511 12400-192
jugendbildung.
NdsHB@verdi.de

oder eure

ver.di-Jugendsekretär*innen